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Presseerklaerung

Protest gegen die deutsche Rechtsprechung und
gegen die Entscheidungen und Urteile der Pressekammer
Landgericht Hamburg (LG HH) , Vorsitzender Richter Andreas Buske

Aus Protest gegen die Rechtssprechung der Pressekammer, Vorsitzender Richter Andreas Buske, und die juristischen Handlungsweisen des Rechtsanwalts xxxx geht der Physiker und Unternehmer Rolf Schaelike im Maerz 2005 ueber Ostern fuer sechs Tage ins Gefaengnis.

Ich protestiere gegen

• die Internet-Fehlurteile

• das ausschliessliche Recht der Gerichte, die deutsche Sprache in aeusserungsrechtlichen Streitigkeiten zu definieren

• die Bestrafung ohne Beweisfuehrung

• den Missbrauch des Rechtssystems

Ich protestiere gegen die konkrete

• Rechtssprechung der Pressekammer des Landgerichts Hamburg, Vorsitzender Richter Andreas Buske

• juristische Handlungsweise des Rechtsanwalts xxxx

Unabhaengig davon verbinde ich meinen Protest auch gegen

• den Missbrauch des deutschen Rechtsystems durch Extremisten, bis hin zu den Kraeften in der PDS und NPD

• die lebensfremden, finanzabhaengigen Gerichtsbeschluesse und -urteile, die die Radikalisierung der Gesellschaft foerdern

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Der Protest basiert auf Erfahrungen und Erkenntnisse im Zusammenhang mit dem seit Jahren andauernder Streit in mehr als einem Dutzend aeusserungsrechtlichen Verfahren um die vom Grundgesetz garantierten Rechte:

Menschenwuerde, Meinungsfreiheit, Handlungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz.

Hamburg,  23.03.2005
Rolf Schaelike
Bleickenallee 8, 22763 Hamburg
www.schaelike.de