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Zitate

Nicht nur die deutsche Justiz ist unbestechlich! Auf der ganzen Welt kann man mit der groessten Geldsumme keinen Richter mehr dazu verfuehren, Recht zu sprechen. - Bertolt Brecht

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Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfaehige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist.«
Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in 'Zeitschrift fuer anwaltliche Praxis' 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266)

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Prof. Willi Geiger
Bundesverfassungsrichter a.D., Karlsruhe
"Deutschen Richterzeitung", 9/1982, S. 325
"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel muesste er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschraenkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner ueberzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat koennte bei dieser Lage der Dinge sein: Fuehre moeglichst keinen Prozess; der aussergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heisst in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhaeltnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionaer."

Aus dem Internet:
Prof. Dr. Ingo Mueller, selbst Jurist, hat in jahrelangen Recherchen erschreckendes Material ueber den Terror der Justiz beschreibt in seinem Buch „Furchtbare Juristen“ die beschaemende Rolle der Nazi-Justiz und deren Nachfolger gesammelt. Auf Seite 220 dieses Buchs begegnet den Namen Prof. Dr. Willi Geiger, einen ehemaligen NS-Staatsanwalt, der nachweislich an Todesurteilen wegen „Rassenschande“ mitgewirkt hatte und 1940 in seiner Dissertation mit Genugtuung registrierte, dass „der uebermaechtige, volksschaedigende und kulturzersetzende Einfluss der juedischen Rasse auf dem Gebiet der Presse beseitigt ist“. Nach dem Krieg machte der stramme Nazi beim BGH und beim BVerfG Karriere und wurde 1977 als BGH-Senatspraesident in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Zwei Jahre vorher durfte
er allerdings noch als Berichterstatter beim BVerfG den Radikalenerlass der Brandt-Regierung absegnen, der 1995 vom EuGH als eklatanter Verstoss gegen die Menschenrechtskonvention bewertet wurde. .

Kommentar Rolf Schaelike:
Sollte Prof. Willi Geiger mit dem obigen Zitat Recht haben? Ich teste das aus.

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Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich wuerde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst.
Prof. Diether Huhn in: 'Richter in Deutschland', 1982, zitiert nach: 'Diether Huhn in memoriam' von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51

 

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Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 17.03.05
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