Stachel der Justiz - Macht der deutschen Richter
Rolf Schaelike, April 2005
Mein Beitrag gilt all jenen, die den Wunsch haben, dass der
Staat ihnen gegenueber keine Willkuer walten lassen kann und die es schaffen moechten,
dass der Knast fuer sie zu mehr als einen Orden wird.
Er soll keine Anleitung fuer die ewigen Weltverbesserer
sein.
Menschen, die Wert auf ihre Wuerde legen und sich entwuerdigt und machtlos
fuehlen, moechte ich diesen Beitrag widmen.
Die Macht der
deutschen Richter - deren Stachel - beruht auf:
Die meisten beugen sich der mit
dieser Macht einhergehenden latenten Willkuer,
der Staat ist jedoch bei den einen machtlos
fuer anderen ist Staatsknast mehr als ein Orden
Welcher durchschnittliche Buerger wird sich freiwillig
dieser massiven Macht der Justiz stellen.
Obdachlose wehren sich. Sie haben nichts zu verlieren. Die
Justiz ist ihnen gegenueber so gut wie machtlos.
Behinderte - koerperlich und/oder geistig - haben es
besonders schwer, denn sie koennen sich nur mit Hilfe anderer organisieren.
Die materiell Schwachen haben es auch nicht leicht,
denn ihre Schwaeche ist wie ein Fluch.
Viele zu tiefst Glaeubige sehen im Leid die Hand
Gottes und hoffen auf das Jenseits.
Politiker vermeiden tunlichst, Gerichtsurteile zu
kritisieren und propagieren das Recht des Verfassungsgerichts auf die
endgueltige Wahrheit und nutzen ihre Zeit, Macht und Beziehungen fuer Intrigen innerhalb der
Juristenkaste.
Der Staat in Form von Polizei, Behoerden, Zoll,
Finanzsamt, Krankenkassen und anderen Institutionen greift schnell zur
Justiz, wissend, dass die meisten keinen Widerstand leisten moechten oder
koennen.
Betrueger kennen sich bestens in den Gesetzen aus,
sie haben eine Lobby, nutzen die natuerliche Faulheit der Staatsanwaelte und
Richter, den Datenschutz und das wirtschaftliche System, in dem Betrug und
Geschaeft ineinander greifen.
Die IMs missbrauchen den Rechtstaat zur
Unterdrueckung der politischen Diskussionen und Aufarbeitung der
Vergangenheit.
Den Scientologen ist es mit ihrem System gelungen,
diese Machtstrukturen sich nuetzlich zu machen.
Die linken Alternativen, die Rechten, die
Panks und die Glatzkoepfe - wer auch immer das sein moechte -
stellen sich dieser Macht, sogar recht intelligent organisiert.
Die PDS - Nachfolgerin einer verbrecherischen Partei
- braucht kein Verbot zu befuerchten. Sie kann weiter dogmatisch agieren
und uebt sogar Exekutivmacht aus. Sie nutzt diese Machtstrukturen.
Die NPD kann nicht verboten werden, weil der Staat
ueber seine V-Maenner zu sehr in deren Politik mitmischt und das
Verfassungsgericht das nicht erlaubt. Diese Aussage gilt, egal wie man zum
Verbot steht.
Fuer Journalisten ist eine Verurteilung und Knast oft
mehr als ein Orden.
Kommentare zur Macht der Justiz
Verankerung der Justiz im Grundgesetz
(Verfassung) als dritte Macht
Schutz des Berufsstandes
der Juristen
Auftritt als Kaste mit eigenen
Spielregeln
Schutz der
Unabhaengigkeit der Richter
Eigene juristische Sprache
Konsequente Nutzung
ueberholter, falscher Gesetze
Vertrauen in die deutsche
Justiz
Nutzung durch
Staat und Politiker
Bereitschaft, Gerichtsurteile als die
endgueltige Wahrheit anzuerkennen
Recht bekommt, wer
Geld hat
Recht kostet Geld
Furcht vor Geldstrafen und
anderen Strafen
Furcht vor dem Gefaengnis
Furcht vor Rufschaedigung
Furcht vor sinnlosem
Aufwand
Missachtung des
Wunsches nach schnellen und nachvollziehbaren Loesungen
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Rolf Schaelike
Dieses
Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 24.04.05
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