Stachel der Justiz - Macht der deutschen Richter
Rolf Schälike, April 2005
Mein Beitrag gilt all jenen, die den Wunsch haben, dass der
Staat ihnen gegenüber keine Willkür walten lassen kann und die es schaffen möchten,
dass der Knast für sie zu mehr als einen Orden wird.
Er soll keine Anleitung für die ewigen Weltverbesserer
sein.
Menschen, die Wert auf ihre Würde legen und sich entwürdigt und machtlos
fühlen, möchte ich diesen Beitrag widmen.
Die Macht der
deutschen Richter - deren Stachel - beruht auf:
Die meisten beugen sich der mit
dieser Macht einhergehenden latenten Willkür,
der Staat ist jedoch bei den einen machtlos
für anderen ist Staatsknast mehr als ein Orden
Welcher durchschnittliche Bürger wird sich freiwillig
dieser massiven Macht der Justiz stellen.
Obdachlose wehren sich. Sie haben nichts zu verlieren. Die
Justiz ist ihnen gegenüber so gut wie machtlos.
Behinderte - körperlich und/oder geistig - haben es
besonders schwer, denn sie können sich nur mit Hilfe anderer organisieren.
Die materiell Schwachen haben es auch nicht leicht,
denn ihre Schwäche ist wie ein Fluch.
Viele zu tiefst Gläubige sehen im Leid die Hand
Gottes und hoffen auf das Jenseits.
Politiker vermeiden tunlichst, Gerichtsurteile zu
kritisieren und propagieren das Recht des Verfassungsgerichts auf die
endgültige Wahrheit und nutzen ihre Zeit, Macht und Beziehungen für Intrigen innerhalb der
Juristenkaste.
Der Staat in Form von Polizei, Behörden, Zoll,
Finanzsamt, Krankenkassen und anderen Institutionen greift schnell zur
Justiz, wissend, dass die meisten keinen Widerstand leisten möchten oder
können.
Betrüger kennen sich bestens in den Gesetzen aus,
sie haben eine Lobby, nutzen die natürliche Faulheit der Staatsanwälte und
Richter, den Datenschutz und das wirtschaftliche System, in dem Betrug und
Geschäft ineinander greifen.
Die IMs missbrauchen den Rechtstaat zur
Unterdrückung der politischen Diskussionen und Aufarbeitung der
Vergangenheit.
Den Scientologen ist es mit ihrem System gelungen,
diese Machtstrukturen sich nützlich zu machen.
Die linken Alternativen, die Rechten, die
Panks und die Glatzköpfe - wer auch immer das sein möchte -
stellen sich dieser Macht, sogar recht intelligent organisiert.
Die PDS - Nachfolgerin einer verbrecherischen Partei
- braucht kein Verbot zu befürchten. Sie kann weiter dogmatisch agieren
und übt sogar Exekutivmacht aus. Sie nutzt diese Machtstrukturen.
Die NPD kann nicht verboten werden, weil der Staat
über seine V-Männer zu sehr in deren Politik mitmischt und das
Verfassungsgericht das nicht erlaubt. Diese Aussage gilt, egal wie man zum
Verbot steht.
Für Journalisten ist eine Verurteilung und Knast oft
mehr als ein Orden.
Kommentare zur Macht der Justiz
Verankerung der Justiz im Grundgesetz
(Verfassung) als dritte Macht
Schutz des Berufsstandes
der Juristen
Auftritt als Kaste mit eigenen
Spielregeln
Schutz der
Unabhängigkeit der Richter
Eigene juristische Sprache
Konsequente Nutzung
überholter, falscher Gesetze
Vertrauen in die deutsche
Justiz
Nutzung durch
Staat und Politiker
Bereitschaft, Gerichtsurteile als die
endgültige Wahrheit anzuerkennen
Recht bekommt, wer
Geld hat
Recht kostet Geld
Furcht vor Geldstrafen und
anderen Strafen
Furcht vor dem Gefängnis
Furcht vor Rufschädigung
Furcht vor sinnlosem
Aufwand
Missachtung des
Wunsches nach schnellen und nachvollziehbaren Lösungen
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Rolf Schälike
Dieses
Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 24.04.05
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