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Wahlen am 18. September 2005

Rolf Schaelike - September 2005

Die Buerger haben anders gewaehlt, als durch Prognosen eingeredet. Diese Differenz ist symptomatisch.

Entweder wird durch Wahlprognosen versucht, den deutsche Michel - auch wenn heute nicht nur Michels in Deutschland waehlen duerfen - zu manipulieren

oder

der deutsche Michel antwortet den Meinungsforscher-Informanten bewusst falsch, was durchaus von politischer Reife zeugen wuerde, um den Manipulationen durch die Massenmedien die Kraft der Schwachen entgegenzusetzen - ich halte  allerdings ein solches Verhalten fuer wenig wahrscheinlich -

oder

die Meinungsforscher beherrschen die elementarsten wissenschaftlichen Regeln nicht, wie die deutsche Wirtschaft das Wirtschaften nicht beherrscht und Deutschland als Ganzes von der Tendenz her sich nicht mehr durch Arbeitsfleiss und vorbildliche Arbeitsmoral sowie Wissensdurst auszeichnet.

Bei 400 Antworten fuer die CDU (40 %) bei 1000 Befragungen koennen es nach den allgemein bekannten  Regeln der Wahrscheinlichkeitsrechnung auch 40 Stimmen weniger oder mehr sein. D.h. mit einer Sicherheit von 95 % laege das Prognoseergebnis fuer die CDU/CSU zwischen 36-44 Prozent. So auch geschehen. Und das auch nur bei einer richtigen Auswahl der Befragten und deren richtigen Antworten, was wohl nicht geschehen.

Was geschieht aber mit Prognosen, wenn russischer Wahlkampf auch in Deutschland Einzug findet?

Was erzaehlten die Abgeordneten der Petersburger Gesetzgebenden Versammlung am 18. September und welche Vorschlaege machten sie?

Russische Vorschlaege:

  • In der Nacht zur Wahl so gegen 2:00 im Namen der Gegenpartei die Buerger anrufen und zu versuchen, diesen das Parteiprogramm zu erlaeutern
  • Aufkleber der Gegenpartei mit unloesbaren Kleber an die Windschutzscheibe von Autos anbringen
  • Zu Schein-Veranstaltungen der Gegenpartei einladen, bei denen die Verteilung von kostenlosen Geschenken versprochen wird. Die Veranstaltung findet natuerlich nicht statt.
  • Unbeliebte Organisationen (Terrororganisationen, Sekten u.a.) und Personen (Sexualverbrecher, Bankraeuber, verurteilte Betrueger, psychisch Kranke aus den Psychiatrien u.a.) rufen zur Wahl der Gegenpartei auf

Auf die Frage in Wahllokal, was geschieht, wenn ein Buerger sich eintragen laesst aber den Wahlschein nicht in die Urne wirft, sondern mitnimmt, erklaert die Wahllokal-Leiterin, dass dann die Stimme als nicht abgegeben bzw. ungueltig gelten wuerde.

"Kennen Sie den nicht das Modell "Karussell"?" wurde der Landeswahlleiter gefragt. Nein, er kannte es nicht. Dann wurden dessen Augen immer runder und drohten fasst rauszuquellen, als das "Karussell" erklaert wurde.

"Karussell" am Wahllokal

Der Waehler geht mit dem erhaltenen aber nicht in die Urne geworfenen Wahlschein auf die Strasse, kreuzt diesen wie gewuenscht an und bietet einem unsicheren Waehler Geld gegen einen herausgebrachten leeren Wahlschein an. Das Karussell kann beginnen. In Petersburg kostet solch eine Stimme ca. 100,00 Rubel (3 Euro). Bei uns muesste diese ca. 10,00 Euro kosten. Ob sich das fuer die deutschen Abgeordneten und Parteien rechnet, wissen nur diese. Der Staat wuerde 4 x 0,70 Cent zurueck erstatten, das waeren 2,80 EUR. Ob ueber das Abgeordnetengehalt genug Stimmen finanziert werden koennen, moechte ich bezweifeln. Es lohnt nur, wenn die Abgeordneten nicht nur ihr Gehalt als Geldquelle ansehen. Andere Geldquellen sind aber in Deutschland topsecret.

Diese "Vorschlaege" stiessen bei den deutsche Politikern und den Wahlleitern auf taube Ohren. Sind wir wirklich noch nicht so weit, den Vorschlaegen zu folgen oder machen wir es feiner, zivilisierter? Manipulieren wir nur mit den Wahlkreisen und dem Wahlgesetz?

Leitet Schroeders Festhalten am Kanzlersitz nicht das "neue Denken", dem bald Handeln folgen wird, ein?

"Demokratie pur", meinen die Petersburger Parlamentarier als "Wahlbeobachter"

  • kaum Wahlplakate auf den Strassen
  • der Wahlkampf wurde nur punktuell und relativ langweilig gefuehrt
  • Joschka Fischer beeindruckte als Redner
  • im Wahllokal gab es keine Polizei oder keinen Wachdienst, zustaendig war die Polizei, wie an jedem gewoehnlichen Sonntag
  • im Wahllokal gab es keine Beobachter, die Wahlhelfer durchgingen keine Kontrolle durch die Parteien
  • Wahl-Beobachter kann jeder sein, auch Auslaender und Journalisten; auslaendische Wahlbeobachter brauchen deswegen nicht gesondert entsandt zu werden
  • am Wahltag gab es so gut wie keinen Wahlkampf mehr, obwohl nicht verboten
  • die Hamburger Politiker nahmen das Ergebnis gelassen auf und beugen sich den Waehlern

Siehe auch www.wahlrecht.de

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Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 25.09.05
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