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Wahlen am 18. September 2005

Rolf Schälike - September 2005

Die Bürger haben anders gewählt, als durch Prognosen eingeredet. Diese Differenz ist symptomatisch.

Entweder wird durch Wahlprognosen versucht, den deutsche Michel - auch wenn heute nicht nur Michels in Deutschland wählen dürfen - zu manipulieren

oder

der deutsche Michel antwortet den Meinungsforscher-Informanten bewusst falsch, was durchaus von politischer Reife zeugen würde, um den Manipulationen durch die Massenmedien die Kraft der Schwachen entgegenzusetzen - ich halte  allerdings ein solches Verhalten für wenig wahrscheinlich -

oder

die Meinungsforscher beherrschen die elementarsten wissenschaftlichen Regeln nicht, wie die deutsche Wirtschaft das Wirtschaften nicht beherrscht und Deutschland als Ganzes von der Tendenz her sich nicht mehr durch Arbeitsfleiß und vorbildliche Arbeitsmoral sowie Wissensdurst auszeichnet.

Bei 400 Antworten für die CDU (40 %) bei 1000 Befragungen können es nach den allgemein bekannten  Regeln der Wahrscheinlichkeitsrechnung auch 40 Stimmen weniger oder mehr sein. D.h. mit einer Sicherheit von 95 % läge das Prognoseergebnis für die CDU/CSU zwischen 36-44 Prozent. So auch geschehen. Und das auch nur bei einer richtigen Auswahl der Befragten und deren richtigen Antworten, was wohl nicht geschehen.

Was geschieht aber mit Prognosen, wenn russischer Wahlkampf auch in Deutschland Einzug findet?

Was erzählten die Abgeordneten der Petersburger Gesetzgebenden Versammlung am 18. September und welche Vorschläge machten sie?

Russische Vorschläge:

  • In der Nacht zur Wahl so gegen 2:00 im Namen der Gegenpartei die Bürger anrufen und zu versuchen, diesen das Parteiprogramm zu erläutern
  • Aufkleber der Gegenpartei mit unlösbaren Kleber an die Windschutzscheibe von Autos anbringen
  • Zu Schein-Veranstaltungen der Gegenpartei einladen, bei denen die Verteilung von kostenlosen Geschenken versprochen wird. Die Veranstaltung findet natürlich nicht statt.
  • Unbeliebte Organisationen (Terrororganisationen, Sekten u.a.) und Personen (Sexualverbrecher, Bankräuber, verurteilte Betrüger, psychisch Kranke aus den Psychiatrien u.a.) rufen zur Wahl der Gegenpartei auf

Auf die Frage in Wahllokal, was geschieht, wenn ein Bürger sich eintragen lässt aber den Wahlschein nicht in die Urne wirft, sondern mitnimmt, erklärt die Wahllokal-Leiterin, dass dann die Stimme als nicht abgegeben bzw. ungültig gelten würde.

"Kennen Sie den nicht das Modell "Karussell"?" wurde der Landeswahlleiter gefragt. Nein, er kannte es nicht. Dann wurden dessen Augen immer runder und drohten fasst rauszuquellen, als das "Karussell" erklärt wurde.

"Karussell" am Wahllokal

Der Wähler geht mit dem erhaltenen aber nicht in die Urne geworfenen Wahlschein auf die Straße, kreuzt diesen wie gewünscht an und bietet einem unsicheren Wähler Geld gegen einen herausgebrachten leeren Wahlschein an. Das Karussell kann beginnen. In Petersburg kostet solch eine Stimme ca. 100,00 Rubel (3 Euro). Bei uns müsste diese ca. 10,00 Euro kosten. Ob sich das für die deutschen Abgeordneten und Parteien rechnet, wissen nur diese. Der Staat würde 4 x 0,70 Cent zurück erstatten, das wären 2,80 EUR. Ob über das Abgeordnetengehalt genug Stimmen finanziert werden können, möchte ich bezweifeln. Es lohnt nur, wenn die Abgeordneten nicht nur ihr Gehalt als Geldquelle ansehen. Andere Geldquellen sind aber in Deutschland topsecret.

Diese "Vorschläge" stießen bei den deutsche Politikern und den Wahlleitern auf taube Ohren. Sind wir wirklich noch nicht so weit, den Vorschlägen zu folgen oder machen wir es feiner, zivilisierter? Manipulieren wir nur mit den Wahlkreisen und dem Wahlgesetz?

Leitet Schröders Festhalten am Kanzlersitz nicht das "neue Denken", dem bald Handeln folgen wird, ein?

"Demokratie pur", meinen die Petersburger Parlamentarier als "Wahlbeobachter"

  • kaum Wahlplakate auf den Straßen
  • der Wahlkampf wurde nur punktuell und relativ langweilig geführt
  • Joschka Fischer beeindruckte als Redner
  • im Wahllokal gab es keine Polizei oder keinen Wachdienst, zuständig war die Polizei, wie an jedem gewöhnlichen Sonntag
  • im Wahllokal gab es keine Beobachter, die Wahlhelfer durchgingen keine Kontrolle durch die Parteien
  • Wahl-Beobachter kann jeder sein, auch Ausländer und Journalisten; ausländische Wahlbeobachter brauchen deswegen nicht gesondert entsandt zu werden
  • am Wahltag gab es so gut wie keinen Wahlkampf mehr, obwohl nicht verboten
  • die Hamburger Politiker nahmen das Ergebnis gelassen auf und beugen sich den Wählern

Siehe auch www.wahlrecht.de

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Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 25.09.05
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