Einleitung - Äußerungsrecht und Äußerungsverbot Zum Schutz der eigenen und Firmen-Interessen vor möglichen Ansprüchen Dritter mit der Idee, das Thema zu entwickeln, mit dem Ziel, die Rechtsmöglichkeiten zu ertesten und in der wagen Hoffnung- auf das deutsche Rechtssystem vertrauend -, dass die Angesprochenen Schlüsse ziehen und froh sind, mit einem blauen Auge davon gekommen zu sein und uns in Ruhe lassen, wurden unter dem Domainnamen mit eurodiva als Bestandteil Warnungen vor unser Meinung nach unseriösen Handlungen eines unseren Geschäftspartners, der uns enorme Probleme seit Jahren bereitete und noch bereitet, ins Internet gebracht.
Das Ergebnis war fatal. Sofort flatterten einige
einstweilige Verfügungen und
Anzeigen gegen den Verfasser und seine Firma ins Haus.
Ein Gerichtsverfahren jagt nun das andere.
Inzwischen entwickelt sich dieser Abschnitt der Internet-Seiten EURODIVA zu Seiten, in denen der Verfasser versucht, seine Erfahrungen und Meinungen, basierend auf den sehr aktuellen Ereignissen zunächst zu Rechtsanwälten, Gerichten, Klagen, Widersprüchen, Berufungen, Gerichtsbeschlüssen darzulegen, zu kommentieren und zu bewerten. Ein Untersuchung des deutschen Rechtsstaates an sich kann dabei nicht ausgeschlossen werden. Die Mitarbeit und Diskussion eines breiten Kreises ist gewünscht. Die Analyse und Auseinandersetzung mit den oft nicht nachvollziehbaren Denk- und Handlungsweisen der Rechtsanwälte, Richter ist angedacht. Zunächst erfolgt die "Mitarbeit" leider über Gerichtsverfahren in eigener Sache in den Auseinandersetzung mit den Klägern, Rechtsanwälten und z.T. verständnislosen Richtern.
Provokante Formulierungen gehören zum Stil des Verfassers und sind gewollt. Interessant, wie weit die deutschen Gesetze und deren Auslegung und Anwendung durch Gerichtsentscheidungen eine solche Herangehensweise erlauben. Das Recht auf Meinungsäußerung, das Recht des Internet-Auftritts wird im schöpferischen Prozess der Manuskripterstellung getestet und bewusst ausgereizt. Die dabei aktiv wirkenden Personen, Firmen und Institutionen sind und werden Inspirator und Gegenstand zugleich. Die Themen umfassen
Ich umgehe bewusst die Auseinadersetzungen um das Äußerungsverbot mit den "Rechten", den "Autonomen" und den "Scientologen", umgehe das Thema "Unterdrückung des Meinungsfreiheit" in Diktaturen und verbleibe bewusst bei den "gewöhnlichen" Themen des Äußerungsverbotes, der Unterdrückung der Meinungsfreiheit bei uns in Deutschland. Das "gewöhnliche" Äußerungsverbot und die Unterdrückung der
Meinungsfreiheit in "gewöhnlichen" Fällen betrifft alle und hat für alle
Folgen, z.T. verheerende. Mit dem Äußerungsverbot und der Unterdrückung der Meinungsfreiheit in "gewöhnlichen" Fällen sind eng gekoppelt der sogenannte Datenschutz, die Geheimhaltung, das Zurückhalten von Informationen, bewußte Falschmeldungen u.a. Auch diese Themen werden anhand konkreter Beispiele und Erlebnisse ausgebaut.
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Rolf Schälike. |
