Gruende - Beweiswuerdigung
Aus dem Urteil des Bezirksgerichts Dresden 1984 gegen
Rolf Schaelike
Passagen aus den Buechern
Dies zeigen solche Passagen aus “Gedaechtnisprotokolle”,
“Vernehmungsprotokolle” und “Die Revolution entlaesst ihre Kinder” wie
- “wehrlose Opfer wuerden im Sozialismus von
Institutionen drangsaliert”,
- “der Sozialismus in der DDR sei von einer
buerokratischen Sklerose befallen und muesse deshalb demokratisiert werden,
- ein nichtoeffentlicher Beamtenapparat
entziehe sich jeglicher Kontrolle, nehme alle Privilegien in Anspruch,
setze die Verfassung ausser Kraft,
- in der DDR herrsche keine Demokratie,
- bei der Bearbeitung von
Ermittlungsverfahren sei der Einsatz vielfaeltiger Mittel erlaubt, um einen
Sieg zu erringen,
- Menschen wuerden gedemuetigt und Menschen
menschenfeindlich behandelt,
- psychischer Terror zur Erzielung von
Gestaendnisbereitschaft wuerde entwickelt,
- zur Rechtsfertigung dieser Taten werde ein
gewisses juristisches Vokabular benoetigt und geschaffen,
- die Partei und der Staat werden zu alles
beherrschenden Instrumenten, um ihre Ziele gegen die Mehrheit des Volkes
durchzusetzen.
- Ansaetze einer machtvollen selbstaendigen
antifaschistischen und sozialistischen Bewegung waeren zertruemmert worden
- und der Apparat haette ueber die
selbstaendigen Regungen der antifaschistischen links eingestellten
Schichten des Volkes einen Sieg davongetragen,
- die Wahlen im Oktober 1946 seien die
ersten und letzten gewesen, bei denen die Waehler vor politischen
Entscheidungen gestellt wurden,
- die SED sein von der KPdSU abhaengig und
ein Hilfsverband
- und in der SED wuerde die Meinungsfreiheit
unterdrueckt,
- die fuehrenden Funktionaere der SED waeren
keine Kommunisten, sondern nur diejenigen, die sich gegen die Unterordnung
unter die Sowjetunion und die unmenschlichen Methoden gegen die
Bespitzelung wehren.
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Rolf Schaelike.
Dieses
Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 05.11.03.
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