DDR und Deutschland Heute


Vergleich DDR-BRD

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Der Versuch eines Vergleichs zwischen Vergangenheit und Gegenwart

Eckpunkte im Leben von Rolf Schälike

Zentralinstitut für Kernforschung
März 1963

LG Hamburg, einstweilige Verfügung  31.03.2003

9 Wissenschaftler, unter Ihnen Rolf Schälike,  erhalten Parteistrafen wegen eines Vortrages "Die Arbeit mit dem Menschen".
 

Es wird verboten,
1. folgende Behauptungen aufzustellen und/oder aufstellen zu lassen, zu verbreiten und /oder verbreiten zu lassen :..

Der Physiker Peter Manfraß (IM) meldet den Vortrag der Stasi.
Seitdem permanente Beobachtung durch die Staatssicherheit

Internetäußerungen werden vom Rechtsanwalt angezeigt. Staatsanwaltschaft nimmt die Anzeige an.
Seitdem nicht zu Ende reißende Äußerungs-Gerichtsverfahren und sogar Anzeigen wegen "übler Nachrede" und steigende finanzielle Belastungen.

In den Diskussionen auf den anschließenden Parteiversammlungen geht es nicht mehr um die im Vortrag geäußerten konkreten Inhalte, sondern um das parteischädigende Verhalten, u.a. von Rolf Schälike.

Im Vortrag - dieser wurde nicht einmal von Rolf Schälike verfasst - wird der demokratische Zentralismus angegriffen, die führende Rolle der Partei untergraben und dies ist unabhängig von den konkreten Inhalten unzulässig.

In den Gerichtsverhandlungen versucht der Rechtsanwalt, den inhaltlichen Diskussionen  auszuweichen.
Dazu werden endlose offensichtlich unwahre Behauptungen in den Schreiben ans Gericht formuliert mit dem Hinweis, das es nicht darauf ankommt, ob diese stimmen oder nicht stimmen.

Die Tatsache der Veröffentlichung im Internet reicht schon an sich aus, um Rolf Schälike zu verurteilen.

Das Gericht folgt in den einstweiligen Verfügungen dieser Argumentationsweise.

Rolf Schälike erhält die höchste Parteistrafe - eine strenge Rüge - , weil er  die Verfahrensweise und das Verhalten der Angreifer kritisierte und keine Selbstkritik übte.

Das Verbot richtet sich gegen die Firma und Rolf Schälike persönlich, weil er konsequent die Interessen der Firma vertritt und keine Furcht hat, vom juristischen System zermalmt zu werden..

Diesem Parteiverfahren folgte die permanente Meldung aller Schritte von Rolf Schälike an die Staatsicherheit durch mehr als 20 IMs des Zentralinstituts für Kernforschung Rossendorf.

Den einstweiligen Verfügungen folgen Anträge auf Erlass von Ordnungswidrigkeits-Strafen und auf strafrechtliche Verfolgung durch den Staat wegen "übler Nachrede" und "Betrug"

Das Interesse von Peter Manfraß in der Meldung an die Staatssicherheit bestand im Streben nach Karriere als vermeintlich benachteiligter Physiker durch Ausschaltung eines Konkurrenten.
Rolf Schälike war ihm persönlich unsympathisch.

Die Wahrheit spielte eine untergeordnete Rolle.

Das Interesse des Rechtsanwaltes ist sein Job.
Rolf Schälike ist dem Rechtsanwalt persönlich unsympathisch.

 

Die materielle Wahrheit spielt eine untergeordnete Rolle.

  • Erklärung des Autors zu den Versuch eines Vergleiches

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    Dieses Dokument wurde zuletzt aktualisiert am 09.01.04
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