Was darf im Internet geäußert werden und was nicht? Wir streiten uns gegenwärtig mit den Hamburger Gerichten und Rechtsanwälten um unser Äußerungsrecht im Internet. Auf Grund der Veröffentlichung einer Seite* zum Eurodiva-Versicherungskonzept erhielten wir die eine einstweilige Verfügung. Auf Grund der Berichterstattung und Veröffentlichung im Internet unser Meinungen zur den Argumenten und Vorgehensweisen des Rechtsanwalts des Klägers erhielten wir zwei weitere einstweilige Verfügungen (Scheisse, Vergleich). Später folgten zwei Anzeigen* wegen übler Nachrede. Nun setzen wir uns mit dem Recht auf Meinungsäußerung und Berichtserstattung und der Handhabung dieses Rechts durch Gerichte auseinander. Für uns eine Geschichte auch zum Lachen. Dazu folgende Gerichtsbeschlüsse
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Zwecks Vermeidung neuer einstweiliger Verfügungen werde ich diese
Seiten, Urteile und Anzeigen erst
nach Beratung mit meinen Rechtsanwälten veröffentlichen.
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Rolf Schälike |
